Pressemitteilungen der Hansestadt Lüneburg

Gebühren in Lüneburg bleiben überwiegend konstant – Erhöhung nur beim Schmutzwasser (11.12.2018)

(sp) Lüneburg. Die Müllgebühren in der Stadt Lüneburg werden im kommenden Jahr nicht steigen – das hat der Rat der Stadt Lüneburg in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Grundlage für den Beschluss ist die Gebührenkalkulation der GfA. Diese weist zwar als Prognose für 2018 ein Minus von rund 194 000 Euro aus. Ausgleichend kann aber ein Überschuss von rund 178 000 Euro aus 2017 ins kommende Jahr getragen werden. Eine Gebührenanpassung für die Abfallbeseitigung ist daher aus Sicht des kommunalen Entsorgungsunternehmens nicht erforderlich.

Viele Gebühren bleiben unverändert
Ob und wie sich weitere Gebühren ab Januar 2019 verändern könnten, wird es auch in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Mittwoch, 12. Dezember 2018, gehen. Die Vorschläge der Verwaltung sehen hier vor, dass ein Großteil der Gebühren nicht ansteigen wird. So sollen  sowohl die Kosten für die Straßenreinigung als auch für das Friedhofs- und Bestattungswesen sowie für das Marktwesen unverändert bleiben.

Mehrkosten bei Schmutzwasser-Entsorgung
Eine Änderung geplant ist hingegen bei den Abwassergebühren: Hier unterscheidet die Hansestadt Lüneburg seit 2005 zwischen einer Gebühr für die Schmutzwasserbeseitigung und einer Gebühr für die Beseitigung von Niederschlagswasser. Während letztere ebenfalls unverändert bleiben soll, müssen die Gebühren zur Beseitigung von Schmutzwasser erhöht werden, um kostendeckend zu arbeiten. Die Gründe dafür sind vielfältig, erläutert Stadtkämmerin Gabriele Lukoschek.

Besonders ins Gewicht fallen die regelmäßigen Unterhaltungs- und Reparaturkosten für das städtische Kanalnetz und das Klärwerk. Darüber hinaus befinde sich die Beseitigung von Klärschlamm im Wandel hin zu einer thermischen Entsorgung anstelle einer Entsorgung durch die Landwirtschaft. Damit verbunden seien ebenfalls höhere Kosten. Zuletzt schlagen auch die steigenden Personalkosten in dem Bereich zu Buche.  Hintergrund dafür sind zum einen Neueinstellungen Tariferhöhungen.

Um auch künftig kostendeckend zu arbeiten, schlägt die Verwaltung nun im Wirtschaftsausschuss für die kommenden zwei Jahre eine Erhöhung in zwei Schritten vor. So soll ab dem 1. Januar 2019 die Gebühr um 15 Cent von derzeit 1,30 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser auf 1,45 Euro pro Kubikmeter erhöht werden. Ab Anfang 2020 käme eine Preissteigerung von 20 Cent pro entsorgtem Kubikmeter Schmutzwasser auf 1,65 Euro hinzu. Damit liegt die Hansestadt im Vergleich zu ähnlich großen Städten in Niedersachsen bei den Gebühren für Schmutzwasser immer noch im unteren Bereich, so Lukoschek.

Rechenbeispiele für Preissteigerung
Die Kämmerin rechnet vor, wie sich die Kostensteigerung finanziell für Bürgerinnen und Bürger der Stadt Lüneburg auswirkt: Ausgehend von einem normalen Schmutzwasserverbrauch würde sich die Gebühr für einen Zwei-Personenhaushalt in einem Einfamilienhaus im Jahr 2019 von 117 Euro jährlich auf 130,50 Euro pro Jahr erhöhen. Das entspricht einem Gebührenanstieg von 13,50 Euro für das gesamte Jahr. 2020 käme eine weitere Erhöhung von 18 Euro auf jährlich 148,50 Euro hinzu. Insgesamt verteuert sich damit die Schmutzwasser-Entsorgung für zwei Personen von 2018 bis 2020 um 31,50 Euro. Das sind pro Monat und pro Person rund 1, 30 Euro Mehrkosten. Ein Vier-Personenhaushalt zahlt dementsprechend  in den nächsten zwei Jahren insgesamt 63 Euro mehr für die Schmutzwasserbeseitigung.

Berechnet werden die Gebühren jeweils nach den tatsächlichen Kosten. Die Gebühren müssen die Kosten decken, dürfen diese aber nicht übersteigen. Der geplanten Gebührenanpassung müssen noch der Wirtschaftsausschuss (12. Dezember 2018) und der Rat der Hansestadt (20.12.2018) zustimmen.